Allgemeine Nutzungsbedingungen

Dies sind die Allgemeinen Nutzungsbedingungen für die Nutzung der Website .

Durch die Nutzung unserer Webseite stimmen Sie unseren Allgemeinen Nutzungsbedingungen zu und es kommt dadurch ein Nutzungsvertrag zwischen Ihnen und uns,

StepMap GmbH
Eiswerder Straße 18
13585 Berlin

zustande. Weitere Informationen zu dem Betreiber von StepMap finden Sie in unserem Impressum.

Der Nutzungsvertrag besteht aus diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen, der Datenschutzerklärung und unseren besonderen rechtliche Hinweisen. Bitte lesen Sie sich die Allgemeinen Nutzungsbedingungen, die Datenschutzerklärung und die besonderen rechtliche Hinweise vor der Nutzung unserer Website sorgfältig durch.

Unsere Allgemeinen Nutzungsbedingungen, die Datenschutzerklärung und die besonderen rechtlichen Hinweisen gelten für alle Nutzer unserer Webseite. Vor oder ohne Zustimmung zu den Allgemeinen Nutzungsbedingungen, der Datenschutzerklärung und den besonderen rechtlichen Hinweisen darf kein Nutzer unsere Website nutzen.

Präambel

StepMap ("www.stepmap.de", "www.stepmap.com") ist ein Internetportal zur interaktiven Kartennutzung und bietet ein Online-Tool zur Erstellung von interaktiven, personalisierten Karten an. Diese Karten werden von Nutzern mit umfangreichen Informationen, wie beispielsweise Texten, Bildern, Videos, Audio und weiteren Medienformaten (PDF, Word, etc.) versehen. Sämtliche Daten und Medien werden vom Nutzer selbst bereitgestellt und weiter bearbeitet. Beim Basiskartenmaterial handelt es sich entweder um eigenes, vom User erstelltes Material ("User-Karte") oder von StepMap bereitgestelltes Material ("StepMap-Karte"). StepMap behält sich selbst das Recht vor, in sämtliches Kartenmaterial werbliche Informationen einzubinden und diese öffentlich zugänglich zu machen.

Generell wird bei der Nutzung von StepMap zwischen den Bereichen "Erstellung" (einer Karte) und "Suche" (nach einer Karte) unterschieden. Das StepMap-Tool kann von verschiedenen Usergruppen verwendet werden. Diese sind u.a. Reisende, Journalisten, Lehrer, Reiseanbieter, Hotels, Lieferdienste und Rollenspieler. Grundsätzlich richtet sich das StepMap-Tool an alle, die mit Hilfe von Karten kommunizieren möchten. Der "StepMap-Atlas" (Online-Verzeichnis aller erstellten Karten) bietet zudem die Funktion der Suche nach Karten zu bestimmten Stichworten und Themen. Die Nutzung von StepMap erfolgt immer unentgeltlich.

I. Leistungsbeschreibung

1. StepMap ist ein Internetportal, über das User auf www.stepmap.com im "StepMap Atlas" abgespeichertes Kartenmaterial abrufen können.

Zuvor registrierte Nutzer können darüber hinaus dort zum Abruf bereitgestelltes Kartenmaterial nutzen, vervielfältigen und bearbeiten sowie Kartenmaterial in dem Rahmen der zur Verfügung gestellten technischen Möglichkeiten von StepMap abspeichern und Dritten sowie StepMap zur Nutzung, Vervielfältigung und Bearbeitung öffentlich zugänglich machen können.

Für jegliche Nutzung von StepMap und all seinen Funktionalitäten gelten diese Nutzungsbedingungen, die Datenschutzerklärung und die besonderen rechtlichen Hinweisen.

2. Auf StepMap veröffentlichtes Kartenmaterial überprüfen wir grundsätzlich nicht auf seine Rechtmäßigkeit, Richtigkeit und Vollständigkeit.

II. Zustandekommen des Nutzungsvertrages

1. Der Nutzungsvertrag, besteht aus diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen, der Datenschutzerklärung und den besonderen rechtlichen Hinweisen.

2. Mit der Nutzung von StepMap stimmen sie dem Nutzungsvertrag zu. Dabei nehmen Sie die Allgemeinen Nutzungsbedingungen, die Datenschutzerklärung und die besonderen rechtlichen Hinweise zur Kenntnis und erklären sich damit einverstanden.

3. Solange Sie lediglich das StepMap-Kartenmaterial auf www.stepmap.de bzw. www.stepmap.com im Internet betrachten möchten, ist keine Registrierung erforderlich.

4. Sofern Sie alle Funktionalitäten auf www.stepmap.com nutzen möchten, ist eine Registrierung erforderlich. Mit der Registrierung müssen Sie erneut diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen, der Datenschutzerklärung und den besonderen rechtlichen Hinweisen zustimmen und sich mit diesen Bestimmungen einverstanden erklären. Nach Ihrer Registrierung senden wir Ihnen auf die von Ihnen angegebene eMail-Adresse eine Sicherheits-eMail zu, die Sie bestätigen müssen. Erst danach kommt der Nutzungsvertrag über die gesamten StepMap-Funktionalitäten zustande. Die Registrierung ist kostenlos.

5. Sie müssen bei Ihrer Registrierung gem. Ziffer 4 Ihre eMail-Adresse, einen Nutzername, ein Passwort und Ihr Geburtsdatum angeben. Die von uns abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben. Ihr Nutzername darf nicht gegen die Rechte Dritter (insbesondere nicht gegen Marken- oder Namensrecht) und/oder geltendes Recht (insbesondere nicht gegen die Guten Sitten) verstoßen und auch nicht aus Ihrem Namen und/oder Ihrer eMail-Adresse oder Internetdomain bestehen.

6. Es besteht Ihrerseits kein Anspruch auf Abschluss des Nutzungsvertrages.

7. Sie dürfen sich auf StepMap nicht registrieren, die gesamten StepMap-Funktionalitäten nicht nutzen und keinen Nutzungsvertrag mit uns abschließen, wenn Sie noch minderjährig sind. Ausgenommen sind Minderjährige, die unter Aufsicht und Einwilligung eines Volljährigen (zum Beispiel Lehrer oder Elternteil) sich bei StepMap anmelden.

8. Sie müssen Ihr Passwort geheim halten und Ihren Zugang zu StepMap vor dem Zugriff durch Dritte sichern.

9. Sollten Ihnen Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass Ihr Nutzerkonto bei uns durch Dritte unbefugt genutzt wird, sind Sie verpflichtet, StepMap hierüber unverzüglich in Kenntnis zu setzen.

10. Sie haften für alle Aktivitäten, die unter ihrem Nutzerkonto vorgenommen werden.

11. Ein Nutzerkonto ist nicht übertragbar und darf ausschließlich durch Sie genutzt werden.

III. Umfang der Nutzung von StepMap

1. Die Nutzung von StepMap erfolgt ausschließlich im Rahmen der von uns zur Verfügung gestellten technischen Funktionen.

2. StepMap ist berechtigt, die Inanspruchnahme der Leistungen gegenüber Ihnen und/oder allgemein ganz oder teilweise zu beschränken und/oder vollständig einzustellen, wenn dies aus technischen Gründen (z.B. Kapazität, Wartungsarbeiten, etc.) und/oder Gründen der Sicherheit erforderlich ist. Dies gilt insbesondere auch dann, wenn Sie gegen die Allgemeinen Nutzungsbedingungen, die Datenschutzerklärung und/oder die besonderen rechtlichen Hinweisen verstoßen.

3. Sie sind verpflichtet, Ihr eigenes Kartenmaterial, welches Sie auf StepMap zur Nutzung hinterlegt haben, auf einem eigenen Speichermedium zu sichern, da StepMap es sich vorbehält, jederzeit und ohne vorherige Mitteilung nach eigenem Ermessen seinen Teledienst einzustellen. Sie haben kein Recht, von StepMap die Herausgabe des Kartenmaterials zu verlangen, falls StepMap seinen Teledienst einstellt.

4. Es ist Ihnen nicht gestattet, technische Funktionen auf StepMap zu umgehen, zu verändern, zu beeinträchtigen und/oder sonst irgendwie zu beeinflussen.

5. Sie dürfen auf StepMap keine Inhalte abspeichern, veröffentlichen oder zur Nutzung bereitstellen, die gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen. Sie sind selbst dazu verpflichtet sicherzustellen, dass die von Ihnen zur Verfügung gestellten Karten und anderen Inhalte rechtmäßig sind und keine Rechte Dritter verletzen.

IV. Kartenmaterial und Inhalte

1. Als registrierter Nutzer können Sie eigenes Kartenmaterial auf StepMap hochladen, abspeichern, archivieren, bearbeiten, öffentlich zugänglich machen und Dritten und StepMap zur Nutzung, zur Vervielfältigung, zur Bearbeitung und zur öffentlichen Zugänglichmachung im Rahmen des Nutzungsvertrages und dem Ziel und Zweck von StepMap (Präambel) zur Verfügung stellen. Das betrifft nur solche Karten, an denen Sie die erforderlichen Nutzungsrechte besitzen und/oder solche die nicht gegen geltendes Recht und Gesetze verstoßen.

Weitere Informationen finden Sie in Ziff. V dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen und den besonderen rechtlichen Hinweisen. Die Nutzung Ihres Kartenmaterials liegt in Ihrer eigenen Verantwortung. Bitte beachten Sie, dass Sie in der Regel an fremdem Kartenmaterial, insbesondere an dem Kartenmaterial gewerblicher Anbieter, nicht die erforderlichen Nutzungsrechte innehaben. Eine Nutzung solchen Kartenmaterials ist Ihnen auf StepMap ausdrücklich verboten.

2. Sie können das Kartenmaterial im Rahmen der von StepMap zur Verfügung gestellten technischen Möglichkeiten insoweit bearbeiten, als dass Sie in das Kartenmaterial Inhalte einsetzen und das bearbeitete Kartenmaterial Dritten auf StepMap als auch uns wieder zur Nutzung zur Verfügung stellen und öffentlich zugänglich machen.

3. Zulässig sind beispielsweise Inhalte wie Texte, Bilder, Videos, Audio und weiteren Medienformate (PDF, Word, etc.). Eine über die durch die StepMap-Funktionalitäten technisch und nach dem Nutzungsvertrag gestattete Nutzung ist Ihnen ausdrücklich nicht gestattet.

4. Sofern Sie das Kartenmaterial durch das Einsetzen von Inhalten bearbeiten, müssen Sie zuvor sicherstellen, dass diese Inhalte nicht gegen Rechte Dritter verstoßen und nicht gegen geltendes Recht und Gesetze verstoßen. Auch insoweit sind die Regelungen in Ziff. V dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen und in den besonderen rechtlichen Hinweisen zu beachten.

5. Ihr Kartenmaterial und Ihre Inhalte unterliegen nicht der Vertraulichkeit und sind von Dritten bei der Nutzung von StepMap einsehbar und nutzbar.

6. Sie stellen sicher und garantieren, dass Sie über sämtliche erforderlichen Rechte oder Berechtigungen verfügen, und zwar für die Dauer der Nutzung von StepMap und/oder der Bereitstellung Ihrer Karten und/oder Ihrer Inhalte auf StepMap zeitlich unbeschränkt, damit Ihr Kartenmaterial und/oder Ihre Inhalte im Rahmen des Nutzungsvertrages durch Dritte und/oder uns genutzt werden können.

7. Die von Ihnen zur Verfügung gestellten Karten und/oder Inhalte verbleiben in Ihrem Eigentum.

V. Nutzungsrechte und Rechte Dritter

1. Die Beachtung von Rechten Dritter an dem Kartenmaterial und anderen Inhalten, wie Texten, Bildern, Fotografien etc. ist uns sehr wichtig und wir nehmen die Wahrung der Interessen Dritter sehr ernst. Bitte beachten Sie daher, dass wir in unseren besonderen rechtlichen Hinweisen Vorgaben zu Rechten Dritter machen, die Sie bei der Nutzung von StepMap unbedingt beachten müssen. Ein Verstoß gegen diese besonderen rechtlichen Hinweisen, d.h. eine Verletzung Rechte Dritter, führt zu einer sofortigen Sperrung Ihres Nutzerkontos, des Zugangs zu StepMap und zu einer Löschung Ihres Kartenmaterials und/oder Ihrer Inhalte. In Einzelfällen werden wir von einer vorherigen Abmahnung absehen, da Dritte uns wegen der Verletzung ihrer Rechte in Anspruch nehmen können.

2. Sie dürfen insbesondere kein Kartenmaterial und/oder keine Inhalte auf StepMap hochladen, abspeichern, archivieren, bearbeiten, öffentlich zugänglich machen und Dritten und StepMap zur Nutzung, zur Vervielfältigung, zur Bearbeitung und zur öffentlichen Zugänglichmachung zur Verfügung stellen, wenn:

• der Besitz in dem Land, in dem Sie ihren Wohnsitz haben, gegen geltendes Recht verstößt und/oder dessen Nutzung auf StepMap verboten wäre;
• diese nicht rechtmäßig in Ihrem Besitz oder Ihrem Eigentum sind;
• Sie dadurch gegen Persönlichkeitsrechte (einschließlich dem Recht am eigenen Bild) Dritter verstoßen;
• Sie dadurch gegen die geistigen Eigentumsrechte Dritter (Urheberrechte etc.) verstoßen;
• darin ein Verstoß gegen gewerbliche Schutzrechte, wie das Marken-, Gebrauchsmuster-, Geschmacksmuster und/oder Patentrecht, sowie das Wettbewerbsrecht liegt;
• Sie das Kartenmaterial oder Teile davon unberechtigt aus geschützten Datenbanken entnommen haben;
• das Kartenmaterial und/oder die Inhalte gegen die guten Sitten verstoßen;
• die Entnahme und die Nutzung des Kartenmaterials gegen Rechte nach dem Vermessungs- und Geoinformationsrecht und/oder andere gesetzliche Vorschriften und/oder geltendes Recht verstößt.

Dieser Katalog ist nicht abschließend und dient allein Ihrem Verständnis. Für die Rechtmäßigkeit der Nutzung Ihres Kartenmaterials und/oder Ihrer Inhalte bleiben Sie in anderen Fällen, die einer vertragsgemäßen Nutzung im Wege stehen, selbst verantwortlich.

3. Wenn Sie unter Beachtung der vorgenannten Vorgaben Kartenmaterial und/oder Inhalte auf StepMap hochladen, abspeichern, archivieren und zur Nutzung bereitstellen, räumen Sie im Rahmen des Vertragszweckes und dem Ziel und Zweck von StepMap (Präambel) folgende Rechte für jedwede Medien und Verbreitungswege ein:

Gegenüber StepMap:

(a) ein räumlich (weltweit) und zeitlich unbeschränktes sowie unentgeltliches nicht-exklusives Nutzungsrecht zur

• Vervielfältigung;
• Verbreitung;
• Ausstellung und Aufführung;
• öffentlichen Wiedergabe, einschließlich dem Recht der öffentlichen Zugänglichmachung;

(b) das Recht zur Aufnahme in eine Datenbank, einschließlich dem Recht, das Kartenmaterial und/oder Inhalte in andere (nicht unbedingt elektronischen) Werke zu übernehmen;

(c) das Bearbeitungsrecht, einschließlich dem Recht, Inhalte Dritter zum Zwecke der Werbung einzubinden;

(d) das Recht zur Bewerbung des Teledienstes StepMap unter Nutzung des ganzen oder teilweisen Kartenmaterials;

(e) das Recht zur Weitergabe, auch leihweise;

Gegenüber den Nutzern von StepMap:

(a) ein räumlich (weltweit) und zeitlich unbeschränktes sowie unentgeltliches nicht-exklusives Nutzungsrecht zur

• Vervielfältigung;
• Verbreitung;
• Ausstellung und Aufführung;
• öffentlichen Wiedergabe, einschließlich des Rechts der öffentlichen Zugänglichmachung, auch durch Hyperlinks;

(b) das Bearbeitungsrecht zur Einbindung von Inhalten gem. Ziff. IV. 3 dieser Nutzungsbedingungen;

(b) das Bearbeitungsrecht zur Digitalisierung des Kartenmaterials;

(d) Nicht gestattet, ist die entgeltliche Weitergabe.

4. Es ist Ihnen nicht gestattet, Kartenmaterial und/oder Inhalte auf StepMap für andere Zwecke zu nutzen, als dies nach Nutzungsvertrag erlaubt ist.

5. Sofern ein Nutzer Kartenmaterial von StepMap nutzt, ist er ausdrücklich nicht berechtigt, das StepMap-Logo, den Hinweis und Link "Landkarten erstellen mit StepMap" und/oder Angaben zu dem jeweiligen Urheber zu entfernen.

VI. Freistellung

1. Sie stellen StepMap von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegenüber StepMap geltend machen. Sollten andere Nutzer oder Dritte solche Rechte gegenüber StepMap geltend machen, übernehmen Sie auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von StepMap einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe, sofern die Rechtsverletzung von Ihnen zu vertreten ist.

2. Für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte sind Sie verpflichtet, StepMap unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Rechtsverteidigung erforderlich sind.

VII. Haftung

1. StepMap haftet nicht für Schäden jeglicher Art, die Ihnen entstanden sind oder Ihnen drohen, falls Sie auf das auf StepMap zur Verfügung gestellte Kartenmaterial und/oder Inhalte vertraut haben. Für die Richtigkeit und Vollständigkeit des auf StepMap zur Verfügung gestellten Kartenmaterials und/oder Inhalte übernimmt StepMap ausdrücklich keine Verantwortung.

2. In allen anderen Fällen haftet StepMap nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen haftet StepMap für jedes schuldhafte Verhalten seiner Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.

3. Außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellter oder sonstiger Erfüllungsgehilfen von StepMap, ist die Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.

VIII. Maßnahmen und Vertragsbeendigung

1. StepMap ist berechtigt Ihr Kartenmaterial und/oder Ihre Inhalte zu löschen, Sie zu verwarnen, Ihre Nutzung von StepMap zu beschränken oder den Nutzungsvertrag zu beenden und Sie endgültig von der Nutzung von StepMap ausschließen, wenn Sie gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen, die Datenschutzerklärung und/oder die besonderen rechtliche Hinweise verstoßen oder konkrete Anhaltspunkte und/oder andere wichtige Gründe dafür vorliegen.

2. Für den Fall, dass StepMap Sie endgültig von der Nutzung des Teledienstes StepMap ausschließt, ist es Ihnen nicht gestattet, sich erneut zu registrieren und die Dienste von StepMap in Anspruch zu nehmen, auch nicht über Nutzerkonten Dritter.

3. Ihnen steht das Recht zu, diesen Nutzungsvertrag jederzeit zu kündigen. Hierzu senden Sie uns bitte eine schriftliche Kündigung unter Angabe Ihres Nutzernamens und Ihrer eMail-Adresse an die in diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen eingangs angegebene Adresse oder eine eMail zu.

4. StepMap ist berechtigt, den Nutzungsvertrag mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende zu kündigen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung nach Ziff. VIII. 1 dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen bleibt davon unberührt.

IX. Allgemeine Nutzungsbedingungen

1. Für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Nutzungsvertrag oder im Zusammenhang mit diesem Nutzungsvertrag gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

2. StepMap behält es sich vor, diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen, die Datenschutzerklärung und/oder die besonderen rechtliche Hinweise jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern.

3. Sofern eine Bestimmung dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen, der Datenschutzerklärung und/oder der besonderen rechtlichen Hinweise unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.

Berlin, den 20. März 2009
StepMap GmbH